Schlagwort-Archive: Salzstadt Stassfurt

Unabhängige Bürgervertreter in Staßfurt sehen in Reduzierung der Wahllokale Demokratie- und Teilhabe Begrenzung

Nach interner Meinungsbildung positionieren sich die Vertreter der Unabhängigen Bürgervertretung Staßfurt klar gegen die Reduzierung der Wahllokale in der Salzstadt und den Ortsteilen.

Ralf-P. Schmidt

Bürgervertreterin Daniela Line

Bürgervertreterin Daniela Line aus Löderburg dazu: Gerade für die älteren Bürger sollte jeder Ort ein Wahllokal vorhalten.  Nicht jeder ist mobil oder macht die Briefwahl. Gerade die ältere Generation geht persönlich wählen. Das Risiko ist daher hoch, dass sie nicht gehen, da kein Wahllokal im Ort ist. Dialogpartner Jens Loose aus Staßfurt erklärt: Grundsätzlich ist auf Grund der sinkenden Einwohnerzahl eine Reduzierung sicherlich sinnvoll. Meiner Meinung nach sollte es aber grundsätzlich in jedem Ortsteil mindestens ein Wahllokal geben. Wir haben zwar zeitgleich Europawahl und daher wird die Beteiligung der Wähler schon gegeben sein. Aber Peter Rotter muss ich Recht geben. Wenn ich im Ort kein Wahllokal mehr habe, wird der eh schon wachsenden Wahlmüdigkeit Vorschub geleistet. Schließlich nutzen die meisten einen Sonntagspaziergang fürs Kreuzchen machen. Beim Fall Löbnitz kommt noch erschwerend hinzu, dass für Löbnitz und Hohenerxleben unterschiedliche Ortschaftsräte zu wählen sind. Das Theater, wenn Stimmzettel vertauscht werden, möchte ich mir nicht vorstellen. Ach Du meine Güte…. das ist ja ein Unding. Natürlich müssen die Wahllokale ortsnah sein. Üllnitz hat ein super Gebäude dafür: Die Feuerwehr. Kurzum: Kurze Wege für die Wähler, barrierefreier Zugang, jeder Ortsteil mindestens ein Wahllokal. Meine Meinung – meint Heike Schattschneider aus Glöthe, als sie davon erfährt. Und Bürgervertreterin Kathrin Wüstenhagen meint zur Absicht: Ich denke auch, gerade für die älteren Mitmenschen sind Wahllokale vor Ort sehr wichtig. Viele von ihnen sind auch bei der Möglichkeit der Briefwahl unbeholfen. Daher befürchte ich eine geringere Wahlbeteiligung. Die Unabhängigen Bürgervertreter haben nun im Staßfurter Rathaus nachgefragt, wem die Entscheidungskompetenz zur Reduzierung der Wahllokale zustehe. Die Schließung von Einrichtungen ist Sache des Stadtrates und nicht der Verwaltung oder der Stadtwahlleiterin, stellt Ralf-P. Schmidt für die UBvS klar und ist auf die Reaktion aus dem Rathaus gespannt. Es ist ja noch etwas Zeit, da kann man sicher noch was heilen und Demokratie und Teilhabe ermöglichen, zeigt er sich etwas optimistisch.  

i.A. Ralf-P. Schmidt / 21.03.2024
E-Mail: ralf-p.schmidt@t-online.de

UBvS – Unabhängige Bürgervertretung Staßfurt
Fraktion im Stadtrat der Stadt Staßfurt
Hohenerxlebener Str. 12
39419 Staßfurt