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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier löst den Bundestag auf.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier löst den Bundestag auf.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und den 23. Februar des Jahres 2025 als Termin für die vorgezogene neue Wahl des Bundestag festgesetzt. Der Wahltermin 23. Februar war bereits vorher zwischen Steinmeier und den Fraktionen von SPD und Union abgestimmt worden. Der Bundespräsident gab den Parteien eine eindringliche Mahnung auf dem Weg: „Im Wahlkampf muss es um Problemlösungen gehen, welche jetzt im Vordergrund stehen sollten.“ so Steinmeier. Bis in Kürze. Ihre Pia. Danke.

ACV Tipps: Sicher und entspannt in den Winterurlaub mit dem Auto

Köln (ots) ACV Ratgeber für eine sichere und stressfreie Reise

Die Weihnachtsferien stehen bevor und ziehen viele Familien und Wintersportbegeisterte in verschneite Berge und auf glitzernde Skipisten. Doch bevor die Winterfreuden beginnen, erfordert die Reise mit dem Auto eine sorgfältige Planung. Der ACV Automobil-Club Verkehr hat einen umfassenden Ratgeber mit Checklisten und praktischen Tipps zusammengestellt, um die Reise sicher und stressfrei zu gestalten.

Vollgepackt in den Winterurlaub: Sicher Reisen mit der ganzen Familie

Winterurlaub beginnt mit guter Vorbereitung

Winterliche Straßenbedingungen wie Schnee und Eis erfordern eine gründliche Vorbereitung des Fahrzeugs. Winterreifen mit mindestens 4 mm Profiltiefe bieten sicheren Grip bei Schnee und Glätte, während die gesetzliche Mindestanforderung von 1,6 mm oft nicht ausreicht. Kalte Temperaturen senken den Reifendruck, daher ist vor der Fahrt eine Kontrolle und gegebenenfalls eine Erhöhung um 0,2 bar über die Herstellerempfehlung sinnvoll. Auch die Batterie sollte geprüft werden, da ihre Kapazität bei Temperaturen unter 0 °C deutlich abnimmt. Zusätzlich empfiehlt sich das Auffüllen der Scheibenwischanlage mit einem Frostschutzmittel, das Temperaturen bis mindestens -20 °C standhält. Um ein Festfrieren von Türdichtungen zu vermeiden, ist eine Behandlung mit Silikonspray ratsam. Hilfsmittel wie Schneebesen, Türschlossenteiser und Anti-Eis-Abdeckungen für Scheiben gehören ebenfalls zur Winterausrüstung.

Sichere Beladung des Fahrzeugs

Die richtige Beladung des Fahrzeugs trägt maßgeblich zur Sicherheit bei. Schwere Gepäckstücke sollten im unteren Bereich des Kofferraums, möglichst nah an der Rücksitzbank, verstaut werden. Eine Überladung des Beifahrersitzes oder der Rückbank sollte vermieden werden. Die Sicht durch den Rückspiegel muss frei bleiben. Loses Gepäck sollte am besten mit Netzen oder Spannseilen gesichert werden, um zu verhindern, dass Gegenstände bei plötzlichem Bremsen oder in Kurven umherfliegen. Sperrige Gegenstände wie Skier und Snowboards finden in Dachboxen oder auf Dachträgern sicheren Halt. Um ein Verrutschen während der Fahrt zu verhindern, ist es wichtig, die Befestigungen regelmäßig zu kontrollieren, insbesondere auf längeren Strecken.

Winterreifen und Tempolimit – unterschiedliche Regelungen in beliebten Urlaubsländern

Auch die Verkehrsregeln in beliebten Urlaubsländern wie Österreich, Italien und der Schweiz sollten berücksichtigt werden. In Österreich und Italien gilt zwischen November und April eine Winterreifenpflicht. In der Schweiz gibt es zwar keine gesetzliche Vorgabe, jedoch wird der Einsatz dringend empfohlen. Tempolimits variieren ebenfalls je nach Land und Witterung. In Frankreich beispielsweise ist bei Schnee auf Autobahnen eine Höchstgeschwindigkeit von 110 km/h vorgeschrieben.

https://www.acv.de/ratgeber/reisen/winterurlaub-mit-dem-auto-checklisten-und-tipps-fuer-eine-sichere-fahrt

Deutschlands größte Silvestershow live im ZDF: „Willkommen 2025“ am Brandenburger Tor

Mainz (ots) Andrea Kiewel und Johannes B. Kerner feiern mit den Zuschauerinnen und Zuschauern vor Ort und zu Hause den großen Silvester-Countdown und freuen sich auf zahlreiche nationale und internationale Stars auf der Bühne – am Dienstag, 31. Dezember 2024, 20.15 Uhr live im ZDF.

Andrea Kiewel und Johannes B. Kerner präsentieren „Willkommen 2025“ am Brandenburger Tor

Chartstürmerin Shirin David wird den Fans auf der großen Bühne am Brandenburger Tor mit ihren einzigartigen Rap-Vibes einheizen. Außerdem dabei sind: Eurodance-Visionär Alex Christensen, die isländische funky Dance-Pop-Durchstarterin Ásdís, Bausa mit seinem bisher erfolgreichsten deutschsprachigen Rap-Song, der britische Singer-Songwriter-Poet Chris de Sarandy, Happy-Music-Macher Kamrad, Loi, die Pop-Newcomerin und Stimme zum Film „Woodwalkers“, die gefeierte Schlagerqueen Maite Kelly, die norwegischen Zwillingsbrüderstars Marcus & Martinus, der Schweizer ESC-Sieger Nemo, „Völlig losgelöst“-Legende Peter Schilling, Pop-Schlager-Star Sarah Engels und „Hold me now“-All-time-Favourite Johnny Logan, die österreichische Durchstarterin und Empowerment-Hit-Sängerin Esther Graf, der britische Pop-Dance-Artist und Deep-Dive-Songwriter Tom Gregory, YouNotUs als DJs in Residence, der EM-Kult-Saxofonist André Schnura. Ein besonderes Highlight ist „& Julia, das Erfolgsmusical aus Hamburg, in dem Shakespeares Julia eine zweite Chance erhält – unter dem Motto „Celebrate at the Gate“ begrüßen sie mit einer spektakulären Bühnenshow und einem farbenfrohen Höhenfeuerwerk das neue Jahr.

Der Veranstalter des Events hat in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und der Polizei umfassende Sicherheitsmaßnahmen erstellt – unter anderem darin enthalten sind die Personalisierung der Tickets, eine Umzäunung des Veranstaltungsgeländes, Taschenkontrollen und ein Böllerverbot.

ZDF

http://www.zdf.de

ASB-Geschäftsführerin Edith Wallmeier appelliert zum Jahreswechsel „Nehmen Sie Rücksicht auf Rettungskräfte!“

Berlin/Köln (ots) Der Jahreswechsel ist für die meisten Menschen ein Anlass zur Freude – ein Fest voller guter Vorsätze, Feuerwerk und gemeinsamer Feiern. Doch für die Einsatzkräfte im ASB-Rettungsdienst gehört Silvester zu den stressigsten Tagen des Jahres. Vermehrte Notfalleinsätze, darunter Verletzungen durch Feuerwerkskörper, Alkoholvergiftungen oder Unfälle, bringen Rettungsdienste oft an ihre Belastungsgrenze.

Der Rettungsdienst des ASB ist auch in der Silvesternacht im Einsatz.

„Unsere Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter sind an Silvester enorm gefordert. Während andere feiern, sind sie unermüdlich im Einsatz, um Leben zu retten. Wir appellieren daher eindringlich an alle: Halten Sie Rettungswege frei, achten Sie auf die Sicherheit im Umgang mit Feuerwerk und begegnen Sie unseren Einsatzkräften mit Respekt. Jede Behinderung oder Verzögerung kann Leben kosten“, betont Edith Wallmeier, ASB-Geschäftsführerin Einsatzdienste und Bildung.

In einer Nacht, in der jede Minute zählt, sind unsere ASB-Rettungssanitäter:innen auf schnelle und ungehinderte Zugänge zu Notfallorten angewiesen. Doch leider erschweren oft blockierte Rettungswege, zugeparkte Ein- und Ausfahrten sowie respektloses Verhalten von Feiernden die Arbeit.

Damit unsere Rettungskräfte auch in dieser herausfordernden Nacht schnell und effizient Hilfe leisten können, ruft der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e. V. (ASB) dazu auf, ein paar wichtige Regeln zu beachten:

  • Rettungswege freihalten: Achten Sie darauf, keine Zufahrten zu Krankenhäusern, Feuerwachen oder Rettungsdiensten zu blockieren – auch nicht kurzfristig. Jede Verzögerung kann lebensbedrohlich sein.
  • Vorsicht mit Feuerwerkskörpern: Halten Sie Abstand zu anderen Menschen, Gebäuden und Fahrzeugen, um Unfälle zu vermeiden. Feuerwerkskörper sind keine Spielzeuge und sollten verantwortungsvoll eingesetzt werden.
  • Einsatzfahrzeugen Platz machen: Wenn Sie ein Einsatzfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn sehen, weichen Sie sofort aus und machen Sie den Weg frei.
  • Respekt zeigen: Rettungskräfte sind da, um zu helfen. Lautes oder aggressives Verhalten ihnen gegenüber behindert ihre Arbeit und ist inakzeptabel.

Hintergrund:

Im vergangenen Jahr verzeichneten Rettungsdienste bundesweit eine besonders hohe Zahl an Einsätzen während der Silvesternacht. Laut Statistik gehören Verletzungen durch unsachgemäßen Umgang mit Feuerwerkskörpern, Verkehrsunfälle unter Alkoholeinfluss und Schlägereien zu den häufigsten Einsatzgründen. Oft sind Rettungskräfte zusätzlich mit herausfordernden Situationen wie blockierten Zugängen oder Übergriffen konfrontiert.

Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle sicher ins neue Jahr starten können – auch die, die in der Silvesternacht alles geben, um uns zu helfen.

ASB-Bundesverband

http://www.asb.de

Deutsche Super Hercules und Regierungsflieger erhalten erweiterte Selbstschutzsysteme

Koblenz (ots) Zum verbesserten Schutz der Luftfahrzeugbesatzungen wird das bestehende Selbstschutzsystem der deutschen C-130J-Flotte zukünftig durch sogenannte DIRCM-Systeme ergänzt. DIRCM steht für „Directed InfraRed Counter Measures“ und umfasst Systeme zum Schutz vor gegnerischen Lenkflugkörpern mit Infrarotsuchköpfen neuer Generation. Dabei wird der Suchkopf eines anfliegenden Lenkflugkörpers durch übertragene Störcodes (Jam Code) gezielt abgelenkt.

Das Transportflugzeug C-130J Super Hercules landet auf dem Flughafen BER im Rahmen der ILA 2024 in Schönefeld, am 03.06.2024.-

Mit der heutigen Vertragsunterzeichnung beauftragte das Beschaffungsamt der Bundeswehr deren Entwicklung und Integration bei dem US-amerikanischen Hauptauftragnehmer Lockheed Martin.

Weitere DIRCM-Systeme wurden außerdem für die drei Regierungsflieger vom Typ A350 bei dem Hauptauftragnehmer Lufthansa Technik beauftragt. Beide Vorhaben wurden zuvor vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gebilligt.

Um die Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft aller Flugzeuge möglichst hoch zu halten, finden die Arbeiten zur Umrüstung im Rahmen der geplanten, regelmäßigen Wartungsintervalle statt.

Mit der Einrüstung dieser DIRCM-Systeme in die A350-Flotte stehen der Flugbereitschaft des BMVg künftig geschützte Großraum-Langstreckenflugzeuge für den politisch-parlamentarischen Lufttransport zur Verfügung.

Das erste Transportflugzeug vom Typ C-130J, auch bekannt als Super Hercules, soll bis 2028 mit einem solchen Selbstschutzsystem ausgestattet werden. Bis 2032 sollen die Maßnahmen bei allen deutschen C-130J abgeschlossen sein.

Sechs deutsche Super Hercules sind Teil einer binationalen taktischen Lufttransportstaffel, beheimatet im Evreux/Frankreich. Neben dem gemeinsamen taktischen Lufttransport im gesamtem logistischen Aufgabenspektrum gehören auch die Unterstützung von Operationen der Spezialkräfte sowie die reaktionsschnelle Unterstützung in weltweiten Krisenlagen zum Auftragsportfolio der Staffel.

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

https://www.bundeswehr.de

Fotowettbewerb HarzNATUR des Nationalpark Harz.

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Fotowettbewerb HarzNATUR des Nationalpark Harz.

Fotowettbewerb Harz NATUR: Senden Sie Ihre Bilder ein! Der Nationalpark Harz sucht Ihre schönsten und spektakulärsten Bilder aus dem Harzer Nationalpark! Spannende Tierbegegnungen, atemberaubende Landschaften, faszinierende Detailaufnahmen: Senden Sie uns Ihre besten Motive ein. Die schönsten Bilder begeistern regelmäßig viele Menschen in einer vielbeachteten Foto-Ausstellung Harz NATUR und im jährlich erscheinenden Nationalpark-Fotokalender. Beispielfoto ist der Gelbstieliger Nitrathelmling von Timm Hasselmeyer aus Augsbur. Also dabei sein ist alles. Bis in Kürze Ihre Pia. Danke.

Gewusst wie: Silvesterfeuerwerk richtig zünden

Coburg (ots)

Tipps für den Alltag
Wenn beim Feuerwerk etwas schiefgeht: Welche Versicherung zahlt?

Auch wenn es in einigen Städten Zonen gibt, in denen Böller oder Raketen verboten sind, viele Menschen werden das neue Jahr trotzdem traditionell mit einem Feuerwerk begrüßen. Damit es nicht in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden beginnt, rät die HUK-COBURG nur Feuerwerkskörper zu verwenden, die von unabhängigen Prüfanstalten getestet wurden.

Damit das Jahr gut beginnt: Silvesterfeuerwerk richtig zünden.
Foto: HUK-COBURG

Natürlich müssen Feuerwerkskörper in einwandfreiem Zustand und unbeschädigt sein. Lässt sich eine Rakete oder ein Böller nicht gleich zünden, weg damit! Geprüfte und zugelassene Feuerwerkskörper tragen eine vierstellige Registriernummer und ein CE-Zeichen mit der Kennnummer der Prüfstelle. Der Aufdruck verrät zudem, wer mit den Feuerwerkskörpern hantieren darf: Kategorie F2 darf nur zu Silvester und nur von volljährigen Personen abgebrannt werden. Feuerwerkskörper der Kategorie F1 – zum Beispiel Knallbonbons oder Wunderkerzen – können Jugendliche ab zwölf Jahren allein verwenden.

Ganz wichtig: Vor dem Abschuss von Feuerwerkskörpern immer die Gebrauchsanweisung lesen und auf einen ausreichenden Sicherheitsabstand zum nächsten Menschen achten.

Wer selbst alles richtig macht, ist noch lange nicht vor Fehlern Dritter gefeit. Immer wieder beschädigen Raketen und Böller in der Silvesternacht parkende Autos. Wer schuldhaft einen Schaden verursacht, muss in der Regel haften. Tatsächlich kennen Autobesitzer:innen den Schuldigen aber eher selten. Haben er oder sie eine Teilkasko-Versicherung, können sie den Schaden melden und regulieren lassen. Selbst wenn ein Verursacher feststeht, ist dieser Weg gangbar. Natürlich holt sich die Versicherung das Geld nach der Regulierung von der Schädigerin oder dem Schädiger zurück.

Zu den typischen Schäden einer Silvester-Nacht zählen zudem Raketen, die durch offene Fenster oder Dachluken fliegen. Wenn sich daraus ein Brand entwickelt, der das Gebäude oder den Hausrat beschädigt, ist dies ein Fall für Wohngebäude- und Hausratversicherung. In der Regel lassen sich solche Schäden leicht vermeiden, wenn Fenster und Dachluken verschlossen sind.

Weitaus schlimmer, in der Silvesternacht aber leider nicht selten: Ein verirrter Kracher verletzt jemanden ernsthaft – zum Beispiel an den Augen – ein dauerhafter Schaden bleibt zurück. Niemand weiß, wer den Kracher abgeschossen hat. Der oder die Verletzte kann also niemanden in die Pflicht nehmen. Dann bleiben er oder sie auf ihren Schadenersatzansprüchen sitzen. Hier hilft eine private Unfallversicherung. Sie fragt nicht nach dem Verursacher.

Worüber kaum jemand nachdenkt: Selbst, wenn der Zünder eines Böllers bekannt ist, können Opfer leer ausgehen. Ohne private Haftpflichtversicherung müssen sie aus der eigenen Tasche entschädigt werden. Bei schweren Unfällen ist das eine Verpflichtung, die Privatleute häufig nicht erfüllen können. Auch hier hilft Unfallopfern eine private Unfallversicherung. Sie zahlt unabhängig von anderen Versicherungen wie zum Beispiel einer privaten Haftpflichtversicherung.

HUK-COBURG

http://www.huk.de

Lausitz erstrahlt im Glanz der UNESCO-Stätten: Ein großes Erbe entdecken

Bautzen (ots) Die Lausitz, ein faszinierender Landstrich im Herzen Europas, lädt alle Entdecker und Kulturinteressierten ein, ihre UNESCO-Stätten zu erleben.

Das Schloss im Muskauer Park

Die Region zeichnet sich durch eine außergewöhnliche Dichte an Kulturlandschaften mit UNESCO-Status aus. Innerhalb eines Radius von lediglich 70 Kilometern befinden sich der Muskauer Park / Park Muzakowski als UNESCO-Welterbestätte, der UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen / Luk Muzakowa sowie die UNESCO-Biosphärenreservate Spreewald und Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft. Gemeinsam ist diesen herausragenden Landschaften, dass sie über die Jahrhunderte hinweg vom Menschen gestaltet wurden. Besonders neu ist der UNESCO-Welterbetitel für Herrnhut.

Die Stadt wurde im Jahr 2024 zusammen mit drei weiteren Orten in die UNESCO-Liste aufgenommen. Unter dem Titel „Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine“ sind nun Christiansfeld in Dänemark, Bethlehem in Pennsylvania (USA), Gracehill in Nordirland und Herrnhut selbst, als Ursprungsort der Evangelischen Brüderunität, verzeichnet.

Ein lebendiges Erbe sorbischer Kultur und beeindruckender Naturlandschaften

Die Lausitz ist nicht nur ein Ort der beeindruckenden Natur, sondern auch ein Raum, in dem Traditionen lebendig bleiben. Besonders die sorbische Kultur, die seit dem 6. Jahrhundert in der Region verwurzelt ist, prägt das Bild der Lausitz. Die Bräuche und Feste der Sorben, die 2018 in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen wurden, sind ein lebendiger Ausdruck dieser kulturellen Vielfalt.

Die UNESCO-Welterbestätte Muskauer Park, entworfen von dem berühmten Hermann Fürst von Pückler-Muskau, beeindruckt mit ihrem englischen Landschaftsstil und erzählt eine bewegte Geschichte. Der Park, der sich über die Neiße erstreckt und sowohl in Deutschland als auch in Polen liegt, ist ein Beispiel für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und kulturelle Erneuerung.

Die UNESCO-Biosphärenreservate Spreewald und Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft sind nicht nur Rückzugsorte für eine Vielzahl von Pflanzen und Tieren, sondern auch Beispiele für nachhaltige Landnutzung. In diesen Regionen wird ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Nutzung und Naturschutz angestrebt, was den Besuchern ermöglicht, die Schönheit der Natur hautnah zu erleben.

Der UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen, geformt von den gewaltigen Gletschern der letzten Eiszeit, bietet eine atemberaubende Landschaft mit kleinen Seen und Wäldern. Hier können Besucher auf gut ausgebauten Rad- und Wanderwegen die geologischen Schätze der Region entdecken.

Ein Aufruf zur Entdeckungsreise

Die Lausitz bietet eine einmalige Gelegenheit, sich auf eine Entdeckungsreise zu begeben und das „große Erbe“ der Region zu erleben. Ob bei einer Paddeltour durch den Spreewald, einer Wanderung im Muskauer Faltenbogen oder einem Besuch der traditionellen Blaudruckwerkstatt in Pulsnitz – die UNESCO-Stätten der Lausitz sind ein Fenster in die Geschichte und Kultur dieser einzigartigen Region.

Im Jahr 2025 stehen besonders spannende Highlights auf dem Programm:

Im April/Mai feiern wird das 10-jährige Jubiläum des UNESCO Geoparks Muskauer Faltenbogen gefeiert. Im September 2025 wird die Orientreise-Ausstellung im Fürst-Pückler-Park eröffnet, die den Besuchern die faszinierenden Verbindungen zwischen Pücklers Reisen und seiner Gartenkunst näherbringt. Ein weiteres Highlight ist das Folklore-Festival der Tanz- und Folkloregruppen der Lausitzer Sorben, das vom 26. bis 29. Juni 2025 stattfinden wird. Dieses farbenfrohe Fest wird die reiche sorbische Kultur mit traditioneller Musik, Tanz und Kunst zum Leben erwecken und Besucher aus nah und fern anziehen.

Weitere Informationen zu den UNESCO-Stätten finden Sie unter: https://www.oberlausitz.com/grosses-erbe

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen finden Sie demnächst unter: https://www.oberlausitz.com/events

Magdeburg trauert nach Anschlag

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Magdeburg trauert nach Anschlag

Magdeburg trauert um die Opfer des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt. Oberbürgermeisterin Simone Borris hat ihr tiefes Mitgefühl zum Ausdruck gebracht. „Ich bin erschüttert, zutiefst betroffen und mit dem Herzen bei den Opfern und ihren Angehörigen“, sagte die Oberbürgermeisterin auf der Pressekonferenz. „Wir werden vor dem Westportal der Johanniskirche eine Möglichkeit schaffen, um innezuhalten und somit in unmittelbarer Nähe des Tatortes trauern und Blumen niederlegen zu können. „Mein Dank gilt auch den zahlreichen Einsatzkräften, die nach dem schrecklichen Anschlag mit ihren Gedanken bei uns sind oder Hilfsangebote unterbreitet haben. Ich hätte mir nie vorstellen können, dass Magdeburg von so einer Tat betroffen sein wird.“
Bis in Kürze Ihre Pia. Danke.

Leserbrief zu: „Wie sicher ist die Rente?“

Ich fordere genau wie die Partei DIE LINKE  einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik in Deutschland. Um Altersarmut zu vermeiden, gilt es die Renten zu erhöhen!

Ernst H. Brink

Die gesetzliche Rente muss wieder zum Zentrum der Alterssicherungspolitik werden und den Lebensstandard im Alter sichern. Dazu müssen sämtliche Kürzungsfaktoren aus der Rentenanpassungsformel gestrichen werden und ein Sicherungsniveau von mindestens 53 Prozent – wie es bei Helmut Kohl war – gesetzlich festgeschrieben werden. Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen wieder paritätisch an den Kosten der Alterssicherung beteiligt werden. Außerdem ist es nötig, prekäre Beschäftigung, schlechte Löhne und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Denn aus guter Arbeit und guten Löhnen ergibt sich auch eine gute Rente. Die Anhebung der Rente auf 67 Jahre ist nichts außer einer weiteren Kürzung der Renten. Jede und jeder muss wieder spätestens ab 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können dürfen. Der aktuelle Rentenwert (Ost) muss 34 Jahre nach der deutschen Einheit endlich an das Westniveau angeglichen werden – und zwar schneller als von der Bundesregierung vorgesehen! Alle Erwerbseinkommen müssen in die Rentenversicherung eingehen – auch die der Selbständigen, Beamtinnen und Beamten, Politikerinnen und Politikern. Was in Österreich gilt, muss auch in Deutschland möglich sein. Für einen Ruhestand in Würde und für soziale Teilhabe im Alter für Jede und Jeden brauchen wir einen Mindeststandard in der gesetzlichen Rente. Deshalb muss eine steuerfinanzierte, Einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente von 1.200 Euro netto eingeführt werden. Solange die ostdeutschen Beschäftigten weniger Lohn und Gehalt für dieselbe Tätigkeit bekommen, so lange ist es auch notwendig eine Umrechnung vorzunehmen, damit die gleiche Leistung auch gleich bewertet wird. Denn noch immer klafft eine Lohnlücke von knapp 20 Prozent zwischen Ost und West. Mit Riester- und Rürup-Rente hat die Regierung bereits versucht die Renten zu erhöhen. Wer aber kein oder ein kleines Einkommen hat, dem hilft dies auch nicht, sondern höchstens den Versicherungskonzernen. Und von einer Aktienrente wie von der FDP gefordert halte ich gar nichts. Die von der FDP genannte Renditeerwartung ist unrealistisch. Die Aktienrente hilft nur Vermögensverwalter und Investmentbanker.

Ernst H. Brink
39439 Güsten
OT Amesdorf