Schließung von Wahllokalen und Weiteres in Üllnitz und Löbnitz in Staßfurt im Salzlandkreis

Teilhabe ist ein „schwierig Ding“. Den Gemeinden fehlt das Geld. Und irgendwann auch das Personal. Nur so ist es zu erklären, dass die Stadt Staßfurt plant, in kleinen Ortsteilen keine Wahllokale
anlässlich der Kommunal- und Europawahl 2024 zu öffnen.

Heike Schattschneider

Dies betrifft insbesondere die Ortsteile Üllnitz und Löbnitz. Und ja: in beiden Orten sind barrierefreie Räume vorhanden. Und nein: bürger- und demokratiefreundlich geht anders. Meiner Meinung nach sind das „Steine“ auf dem Weg zur Wahlbeteiligung. Wie sollen das insbesondere die älteren Einwohner stemmen? Ohne Auto keine Wahl oder doch per Brief? Kleiner Ort gleich zweite Klasse? Da ist es wieder: das mit dem schwierigen Ding der Teilhabe. Allerorten diskutieren wir gerne über das Thema Diskriminierung – aber denken wir auch an alle gleichermaßen? Ich würde mir wünschen, dass im Sinne der Bürger die Entscheidung bezüglich der Wahllokale in Üllnitz und Löbnitz revidiert wird.

Und noch etwas zur Teilhabe. Staßfurts Bürger aus den Ortsteilen haben ein echtes Problem. Abgelaufener Personalausweis oder Pass? Eigentlich Sache des Meldewesens. Naja, Bürgerbüro wäre ja auch nicht schlecht. Muss ja nicht immer besetzt sein. Je nach Größe des Ortsteiles reichen 1 oder 2 Tage im Monat. In den heutigen Zeiten mit der modernen Technik ein Leichtes. Denkt man eigentlich. Wenn….ja wenn da nicht die Verwaltung unflexibel wäre. Aber gemach…die Einwohner des Bereiches Förderstedt haben immerhin zweimal im Monat die Gelegenheit, ihre Anliegen im dortigen Büro vorzutragen. Wenn denn geöffnet wäre. Immer wieder für die Betroffenen eine wahre Freude, vor verschlossener Tür zu stehen und unverrichteter Dinge abzuziehen. Besonders begeistert sind diejenigen, die über kein Auto verfügen und den Weg per Bus bewältigen müssen. Aber der ÖPNV ist schon wieder ein anderes Thema…..

Heike Schattschneider
Einwohnerin von Staßfurt/ OT Glöthe