Archiv der Kategorie: Medien & Presse

PolitLupe.de – Berliner Morgenpost: Eine rote Linie überschritten – Kommentar von Peter Schink zu Tesla

Berlin (ots)

Elon Musk wird wenig begeistert gewesen sein über die Nachrichten aus Deutschland. Aktivisten haben einen Brandanschlag auf Teslas Stromversorgung verübt. Diese Aktion soll Aufsehen erregen. Aber was soll das sein? Ein Statement gegen E-Autos? Die Radikalen wollen den Autobauer jedenfalls wohl nicht in Grünheide.

Die Aktionen erinnern an den Hambacher Forst oder die Proteste in Lützerath. Doch diesmal geht es nicht gegen Braunkohle oder Atomkraftwerke, sondern einen E-Auto-Hersteller, der eigentlich Teil des Klimaschutzes sein will. Der Protest war absehbar, weil Tesla den Ausbau seiner Gigafactory ausgerechnet in einem Wasserschutzgebiet plant. Und auch, weil der exzentrische Milliardär Elon Musk gut als Feindbild dient.

Die Ansiedlung von Tesla in Grünheide hat viele wirtschaftliche Vorteile für die Region, aber auch negative Auswirkungen auf die Natur dort. Beides ist richtig, es gibt Pro und Kontra. Gewalt allerdings kann nie ein Mittel des Protestes sein. Wer Brandanschläge verübt, hat deutlich eine rote Linie überschritten. Die Auseinandersetzung muss in einer Demokratie immer mit Argumenten erfolgen. Bislang hatte das in Grünheide auch funktioniert. Bei der Bürgerbefragung hatte sich eine Mehrheit gegen die Erweiterung ausgesprochen, Tesla hatte Gesprächsbereitschaft angekündigt.

Die Aktivisten wollten den Dialog offenbar nicht abwarten. Dabei hilft die Radikalisierung des Protests niemandem, zuallerletzt den Menschen in Brandenburg. Dialog funktioniert nur, wenn beide Seiten ihn auch wollen. Grünheide kann man nur wünschen, dass der Protest gewaltlos bleibt und nicht in eine sinnlose Konfrontation abgleitet.

BERLINER MORGENPOST

http://www.morgenpost.de

PolitLupe.de – Trübe Aussichten auf dem Arbeitsmarkt

Straubing (ots)

Die Konjunkturflaute und die darauf folgende Schwäche auf dem Arbeitsmarkt kommt mittlerweile auch in Branchen an, die lange als krisensicher galten: Im vergangenen Jahr ist die Zahl arbeitsloser IT-Kräfte um mehr als 20 Prozent gestiegen, während die Zahl der offenen Stellen gesunken ist.

Und hieß es nicht früher: Gebaut wird immer? Die Zahl der Baugenehmigungen ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 2012 gefallen. Die Bundesregierung hat ihre wohnungsbaupolitischen Ziele krachend verfehlt. Lässt sie sich nicht mehr einfallen, um den Bau anzukurbeln und Familien zu unterstützen, ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen, werden in der Baubranche viele Jobs verloren gehen.Es wäre höchste Zeit, neue Wachstumskräfte zu entfachen. So wie es einst Gerhard Schröder getan hat.

Straubinger Tagblatt

http://www.idowa.de

PolitLupe.de – Unterirdische Strategie

Ein CO2-Endlager tief unten in der Erde? Diese Klimaschutz-Methode, vor rund zehn Jahren von der schwarz-gelben Merkel-Regierung noch verboten, wird Realität werden.

Ausgerechnet ein Minister von den Grünen ebnet den Weg dafür. Seine „Carbon Management Strategie“ macht „CCS“ salonfähig, das industrielle Abtrennen und unterirdische Einlagern des Treibhausgases. Eigentlich eine gute Sache. CCS ist notwendig, wenn Deutschland „klimaneutral“ werden will. Es gibt Branchen, in denen die Emissionen nicht auf null reduziert werden können, die Zementindustrie etwa. Es braucht also CO2-Pipelines und -Endlager, um ihre Anlagen weiterbetreiben zu können. Anders ist das bei Erdgas-Kraftwerken, die möglichst schnell auf emissionsfreien Wasserstoff umgestellt werden müssen. Dass Habecks Plan auch ihren Anschluss ans CO2-Netz ermöglichen will, ist ein Tiefschlag, Er bringt das Projekt in Misskredit. Habeck setzt seine Glaubwürdigkeit und die der Grünen aufs Spiel, wenn das nicht korrigiert wird.

Frankfurter Rundschau

http://www.fr.de

PolitLupe.de – Waghalsiges Manöver

Frankfurter Rundschau (ots)

Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt gilt als Stratege. Doch die Strategie, mit der er als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf zieht, ist zum Scheitern verurteilt. Sie wird ihn und seine Partei erneut auf die Oppositionsbänke statt in die Regierung führen. Oder sie wird zum Wortbruch mit Ansage.

Am Wochenende hat Voigt vollmundig erklärt, seine CDU schließe nicht nur eine Koalition mit der AfD aus, sondern auch eine Regierung mit den Linken. Seine Ankündigung ist ein taktischer Versuch, durch scharfe Abgrenzung Stimmen zu gewinnen. Doch damit fesselt er sich und seine Partei und erschwert eine Regierungsbildung demokratischer Parteien. Der Demokratie leistet er damit einen Bärendienst. Die AfD kann sich die Hände reiben.

Frankfurter Rundschau

http://www.fr.de

PolitLupe.de – Städte und Gemeinden: Bürgergeld für Ukrainer an Arbeitsbereitschaft koppeln

„Staat muss Kriegsflüchtlinge auch fordern“ – Berghegger: Arbeitsanreize im Ausland höher

Osnabrück (ots) Die Kommunen in Deutschland schlagen vor, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Kriegsflüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, verwies in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ auf die im europäischen Vergleich niedrige Beschäftigungsquote unter Ukrainern in Deutschland: In Nachbarländern wie Dänemark, Polen oder den Niederlanden „wird nicht nur gefördert, sondern auch gefordert: Dort sind die Anreize höher, arbeiten zu gehen“, so Berghegger. Daran müsse sich auch Deutschland orientieren. „Den Kriegsflüchtlingen sollten Arbeitsangebote unterbreitet werden. Wer dann aus nicht nachvollziehbaren Gründen diese Arbeit ablehnt, dem sollten dann auch die Sozialleistungen gekürzt werden. Wer eine zumutbare Arbeit annehmen kann, muss sie auch annehmen. Wer das nicht macht, bekommt weniger Geld vom Staat.“

Zudem regte Berghegger an, Sprach- und Integrationskurse nicht länger der Arbeitsaufnahme vorzuschalten. „Das sollte parallel, in Absprache mit dem potenziellen Arbeitgeber, laufen können. Das wäre noch einmal deutlich mehr Anreiz, schnell in Deutschland zu arbeiten.“ Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren flohen etwa 1,14 Millionen Ukrainer nach Deutschland. Nach jüngsten Zahlen des Bundesamtes für Statistik sind 61 Prozent der Flüchtlinge Frauen sowie 34 Prozent minderjährig. Für Kommunen sei das „insgesamt eine riesige Herausforderung“. Denn zudem müssten Hunderttausende Asylbewerber vor Ort untergebracht und versorgt werden.

Neue Osnabrücker Zeitung

http://www.neue-oz.de

Deutscher Volkshochschul-Verband schließt sich Initiative #UseTheNews an

Mit Nachrichtenkompetenz gegen Desinformation, Deep Fakes und Co.

Hamburg (ots) Manipulierte Fotos aus Krisenregionen, die missverständliche Wiedergabe wissenschaftlicher Fakten oder KI-generierte Deep-Fakes von Politikerinnen und Politikern – insbesondere in den sozialen Medien verbreiten sich Desinformation und Fake News häufig wie ein Lauffeuer. Faktenchecks und transparente journalistische Recherchen können helfen, doch gerade junge Erwachsene haben laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung („Jung.Kritisch.Demokratisch“) häufig wenig Vertrauen in klassische Nachrichtenmedien.

Deutscher Volkshochschul-Verband schließt sich Initiative #UseTheNews an – mit Nachrichtenkompetenz gegen Desinformation, Deep Fakes und Co. Foto: DVV

Um im Kampf gegen Desinformation, Deep Fakes und Co. besonders bei jungen Erwachsenen die mediale Urteilsfähigkeit zu stärken und die Wertschätzung für vertrauenswürdige journalistische Informationen zu steigern, hat sich der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) als Partner der Initiative #UseTheNews angeschlossen.

Im Rahmen der Kooperation sollen Ergebnisse und Vorhaben der Initiative in außerschulischen Bildungsangeboten der Volkshochschulen auch der Zielgruppe (junger) Erwachsener zugänglich gemacht werden und so die lokale Umsetzung von #UseTheNews unterstützen. Gleichzeitig können auch vorhandene Materialien und Strukturen der Volkshochschulen Eingang in die Initiative finden. Der DVV unterstützt damit auch die Aktivitäten der von #UseTheNews anläßlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes ausgerufenen Kampagne „Das Jahr der Nachricht“ 2024.

Für Volkshochschulen ist die Steigerung der Medienkompetenz in allen Altersstufen seit Jahren ein wichtiges Handlungsfeld. Neben konkreten Anwendungskenntnissen steht in den vhs-Bildungsangeboten dabei insbesondere der Aufbau kritischer Medien- und Informationskompetenz im Fokus.

„Mit Blick auf die zunehmende digitale Durchdringung unseres Alltags und neue digitale Entwicklungen wie künstliche Intelligenz haben sowohl digital Natives als auch Ältere fortlaufenden Lernbedarf, um Fake News zu entlarven und Desinformation zu widerstehen. Mediale Urteilsfähigkeit zu stärken und Nachrichtenkompetenz zu vermitteln ist insofern eine generationenübergreifende Bildungsaufgabe, der sich Volkshochschulen verpflichtet sehen. Deshalb freuen wir uns, unser bundesweites Netzwerk, unsere Erfahrung und eine Vielzahl an praxistauglichen Materialien zur Medienkompetenzsteigerung nun auch im Rahmen der Initiative #UseTheNews einbringen zu können“, so Martin Rabanus, Vorsitzender des DVV.

Meinolf Ellers, Geschäftsführer der von der dpa und zahlreichen Partnern aus Medien und Bildung initiierten UseTheNews gGmbH sieht in der Partnerschaft mit dem DVV eine wesentliche Stärkung des Netzwerks in seinen Bemühungen zur Förderung der Nachrichtenkompetenz: „Als wichtigstem Träger der außerschulischen Bildung kommt den Volkshochschulen gerade auch in der Fläche eine zentrale Rolle bei der zeitgemäßen Vermittlung von Medien- und Nachrichtenkompetenz zu.“

Hintergrund:

Über #UseTheNews:

Die Initiative #UseTheNews geht der Nachrichtennutzung und -kompetenz junger Menschen auf den Grund und entwickelt neue Informations- und Bildungsangebote. In einem News Literacy Lab werden auf Basis der Studienergebnisse neue Nachrichtenangebote konzipiert. Begleitet wird das News Literacy Lab von Journalismus-Experten der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW Hamburg). Darüber hinaus werden unter dem Titel Open News Education (ONE) Bildungsangebote, Unterrichtsmaterialien und Fortbildungen für Lehrkräfte entwickelt, um die Vermittlung von Nachrichtenkompetenz in Schulen zu stärken. Initiiert wurde #UseTheNews von der Deutschen Presse-Agentur dpa und der Hamburger Behörde für Kultur und Medien. Unterstützt wird das Projekt von einem Kuratorium aus namhaften Persönlichkeiten aus Medien und Politik. Im Mai 2022 wurde die Initiative auf eine rechtsgültige Basis gestellt und in die UseTheNews gGmbH überführt. #UseTheNews hat Partner in Österreich, Schweiz, den Niederlanden und den USA, die die Initiative in den eigenen Ländern vorantreiben.

Über den DVV:

Der Deutsche Volkshochschul-Verband e.V. (DVV) vertritt die Interessen der rund 845 Volkshochschulen (vhs) und ihrer Landesverbände bundesweit. Die Förderung von Nachrichtenkompetenz und Nachrichtennutzung (junger) Erwachsener ist Teil der Bildungsziele der vhs und des DVV. Umgesetzt wird sie durch Bildungsangebote an vhs sowie im Rahmen von Bundesprojekten des DVV, darunter das vhs-Lernportal, Politische Jugendbildung, Prävention und gesellschaftlicher Zusammenhalt (PGZ) und talentCAMPus, in denen (digitale) Lernangebote, Kurskonzepte und Materialien zur Medienbildung entwickelt werden.

UseTheNews gGmbH

https://www.usethenews.de

Hunderttausende feiern in Köln Rosenmontag

Der größte Rosenmontagszug des Landes findet auch in diesem Jahr traditionell in Köln statt.

Hunderttausende feiern in Köln Rosenmontag

Trotz des schlechten Wetters feierten zahlreiche Jeckinnen und Jecken entlang der 8,5 Kilometer langen Zugstrecke. Das diesjährige Motto lautet: „Wat e Theater, wat e Jeckespill“. © REUTERS, DPA
Link zum Video: https://www.faz.net/-gun-bm9eq
Link zur Homepage: https://www.faz.net

Nachrichten statt Fake News – Junge Menschen fit für den Medienalltag machen

Eine Kooperation von jule : Initiative junge Leser und #UseTheNews zum „Jahr der Nachricht“

Berlin (ots) Die jule : Initiative junge Leser, das Wissensnetzwerk der Zeitungsverlage zum Thema junge Zielgruppen, und #UseTheNews, die Nachrichtenkompetenz-Initiative verschiedener Medienunternehmen/-institutionen und der dpa, haben für das Jahr 2024 eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Ziel ist es, Medienhäuser bei ihren Aktivitäten rund um das „Jahr der Nachricht“ 2024 zu unterstützen. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) ist Gründungsmitglied von #UseTheNews und Gesellschafter von jule.

Schüler eines Gymnasiums sitzen vor einem Computer und benutzen ein KI-Tool.
Bildrechte: UseTheNews gGmbH Fotograf: Philipp von Ditfurth

Das von #UseTheNews ausgerufene „Jahr der Nachricht“ reflektiert den 75. Geburtstag von Grundgesetz und Artikel 5 in Deutschland. Die beteiligten Verlage und Rundfunkanstalten wollen vor diesem Hintergrund deutlich machen, welche Bedeutung Nachrichten für das Leben junger Menschen haben.

Aus diesem Anlass sollen über das Jahr verteilt und deutschlandweit zahlreiche Aktivitäten insbesondere für die junge Zielgruppe stattfinden. Konkret wollen die Kooperationspartner aus diesem Grund interessierte Verlage bei der Entwicklung von journalistisch orientierten, niederschwelligen Projekten für Jugendliche und junge Menschen in der Region unterstützen – etwa bei der Einrichtung sogenannter Newscamps. Für das Frühjahr kündigen jule, #UseTheNews und BDZV dazu unter anderem eine Reihe von Praxis-Webinaren an.

Thorsten Merkle, Geschäftsführer jule: Initiative junge Leser:

„Wer begreift, was Nachrichten mit dem eigenen Leben zu tun haben, wird mündig und engagiert sich. Wir freuen uns sehr über die Kooperation mit #UseTheNews und wollen dazu beitragen, das Jahr der Nachricht mit Leben zu füllen – mit Praxisbeispielen und Ideen für Medienhäuser, die nicht nur ihre Kontakte mit jungen Zielgruppen intensivieren, sondern dadurch auch journalistischen Nachwuchs und Themenhoheit gewinnen können.“

Meinolf Ellers, Geschäftsführer UseTheNews gGmbH:

„Wenn wir der Entfremdung zwischen den Nachrichtenmedien und vielen Jugendlichen begegnen wollen, dann kommt dem Lokaljournalismus vor Ort eine zentrale Rolle zu. Gemeinsam mit regionalen Verlagen wollen wir deshalb im Jahr der Nachricht neue Formate entwickeln, die möglichst nah an der Lebenswirklichkeit und den Nutzungsgewohnheiten der Generation TikTok sind.“

Hintergrund:

Über #UseTheNews:

Die Initiative #UseTheNews geht der Nachrichtennutzung und -kompetenz junger Menschen auf den Grund und entwickelt neue Informations- und Bildungsangebote. In einem News Literacy Lab werden auf Basis der Studienergebnisse neue Nachrichtenangebote konzipiert. Begleitet wird das News Literacy Lab von Journalismus-Experten der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW Hamburg). Darüber hinaus werden unter dem Titel Open News Education (ONE) Bildungsangebote, Unterrichtsmaterialien und Fortbildungen für Lehrkräfte entwickelt. Initiiert wurde #UseTheNews von der Deutschen Presse-Agentur dpa und der Hamburger Behörde für Kultur und Medien. Unterstützt wird das Projekt von einem Kuratorium aus namhaften Persönlichkeiten aus Medien und Politik.

Über jule:

Die jule : Initiative junge Leser GmbH ist das Wissensnetzwerk der Zeitungen für das Zukunftsfeld junge Zielgruppen. Das Netzwerk bilden die Mitgliedsverlage. Im Zentrum steht die passwortgeschützte Datenbank auf www.junge-leser.info. Mehr als 700 Mitarbeitende aus allen Fachbereichen – Vertrieb, Redaktion, Marketing, Werbemarkt – haben Zugriff auf aktuelle Informationen und Nachrichten aus der Zeitungsbranche rund um das Thema junge Zielgruppen. jule bündelt bestehendes Wissen und Erfahrungen der Zeitungen, stellt es den Mitgliedern zur Verfügung und vernetzt sie.

UseTheNews gGmbH

https://www.usethenews.de

DEUTSCHLAND: Umfrage! Werteunion mit Maaßen oder Bündnis Sahra Wagenknecht? Wer hat bessere Chancen?

DEUTSCHLAND: Umfrage! Werteunion mit Maaßen oder Bündnis Sahra Wagenknecht?

Es ist 5 vor 12 – Foto: DPWA.de mit
https://www.bing.com/images/create?

Wer hat bessere Chancen?

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will eine eigene Partei gründen: die Werteunion. Auch Ex-Linke Sahra Wagenknecht steht mit einer neuen Partei bereit. Wer hätte bessere Chancen? Janina Mütze vom Meinungsforschungsinstitut Civey befragte dazu die Bundesbürger. #deutschland#umfrage#wagenknecht#weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzrepo… Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachri… WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/

1. Bundesparteitag „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit» wurde Anfang Januar mit etwa 450 Mitgliedern offiziell als Partei gegründet.

1. Bundesparteitag „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“

Am Samstag steht nun der erste Bundesparteitag in Berlin an. Danach sollen zeitnah die ersten Landesverbände an den Start gehen, damit die neue Partei an den wichtigen Wahlen in diesem Jahr in Ostdeutschland teilnehmen kann. Neben der Wahl des Parteivorstands und der Generaldebatte und Beschlussfassung zum Europawahlprogramm stehen Reden von u.a. Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, Christian Leye und Fabio de Masi auf dem Programm.

#bsw #wagenknecht #phoenix

AfD und CDU mit gleichem Maß betrachtet ?

UNBEDINGT ANSCHAUEN! Die AfD hat nicht nur Weidel, Chrupalla und Höcke.

Sie hat auch Oliver Kirchner in Sachsen-Anhalt. Und der hat eine fulminante Rede zur Desinformationskampagne von Correctiv gehalten!

++++++

Ich möchte hier gleich klarstellen, das ich keine Verhältnisse von 1933 haben möchte, ich lehne auch jegliche Art von Gewalt ab. Hier muss aber genau hingehört werden um sich selber ein Bild zu machen. Es erinnert sehr stark an DDR Berichterstattung einseitig in den Medien.
5x CDU Mitglieder und 4x AfD Mitglieder !!!

Die Analyse von Oliver Kirchner ist sehr zutreffend.


Gunnar Müller

„Tatort – Zerrissen“ am Sonntag, 21. Januar im Ersten

Baden-Baden (ots) Im neuesten Fall der Stuttgarter Kommissare Thorsten Lannert und Sebastian Bootz geht es um Familienzusammengehörigkeit, Loyalitätskonflikte und allzu schweigsame Zeugen

ARD/SWR TATORT: ZERRISSEN, Fernsehfilm Deutschland 2024, am Sonntag (21.01.24) um 20:15 Uhr im ERSTEN. Thorsten Lannert (Richy Müller) und Sebastian Bootz (Felix Klare) sind auf der Suche nach Zeugen. © SWR/Benoît Linder,

Ein Teenager gerät in Loyalitätskonflikte zwischen seinen kriminellen Verwandten, einer streitlustigen Sozialarbeiterin und den Kommissaren Thorsten Lannert und Sebastian Bootz, die in dem strafunmündigen Jungen einen entscheidenden Zeugen vermuten. Um den jugendlichen David, gespielt von Louis Guillaume, dreht sich der „Tatort – Zerrissen“, der am Sonntag, 21. Januar, 20:15 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird. Martin Eigler führte Regie und schrieb gemeinsam mit Sönke Lars Neuwöhner auch das Drehbuch. An der Seite von Richy Müller und Felix Klare als Stuttgarter Kommissare sind außerdem Caroline Cousin, Nils Hohenhövel, Oleg Tikhomirov, Caroline Hellwig, Thapelo Mashiane, Jevgenij Sitochin und Jürgen Hartmann zu sehen.

Tatort – Zerrissen

Beeinflussung

Kurz vor Ladenschluss wird in Stuttgart ein Juwelier überfallen. Er selbst wird verletzt, seine Kundin stirbt beim Versuch zu fliehen. Das Vorgehen der Räuber gleicht einem Überfall vom Vorjahr und so geraten die verschwägerten Familien Maslov und Ellinger in den Fokus der Ermittlungen von Thorsten Lannert und Sebastian Bootz. Die erwachsenen Mitglieder der Familie haben viel Erfahrung damit, polizeiliche Anfragen an sich abperlen zu lassen und Alibis herbeizubringen. Bleibt der 13-jährige David, der in einem Jugendheim untergebracht ist. Die Kommissare vermuten, dass der strafunmündige Teenager bei dem Überfall als Wachposten eingesetzt war.

Tiefgreifendes Dilemma

Die betreuende Sozialarbeiterin Annarosa verteidigt David mit voller Überzeugung und bemüht sich prinzipiell nicht gerade darum, die Polizei zu unterstützen, von staatlichen Regeln hält sie nicht viel. Ihr junger Schützling wiederum ist in einem tiefgreifenden Dilemma. Er will Annarosa gefallen, für die er schwärmt. Aber David will sich auch von seiner Familie nicht völlig lossagen, schon gar nicht, wenn sie ihn braucht. Der Teenager, das erkennen die Kommissare bald, könnte der Hebel sein, um die Familie zu knacken. Doch zwischen polizeilichem Druck, Loyalität zur Familie und der verliebten Bewunderung für Annarosa droht David vollends die Orientierung zu verlieren.

Das Team

Der „Tatort – Zerrissen“ ist eine Produktion des Südwestrundfunks. In weiteren Rollen spielen Maria Mägdefrau, Levin Rashid Stein, Selam Tadese und Urs Rechn. Produktion Timo Held, die Redaktion liegt bei Brigitte Dithard.

Informationen: http://swr.li/tatort-zerrissen-im-ersten

Öffentliche Stellen fragen in Sachsen-Anhalt fast unkontrolliert Millionen Meldedaten ab

Halle/MZ (ots) Über ein automatisiertes Verfahren haben öffentliche Stellen wie Ämter, Krankenhäuser oder Jobcenter Zugriff auf Meldedaten aller Einwohner in Deutschland. Über 1,7 Millionen Mal wurde die Abfrage innerhalb eines Jahres genutzt, also rein rechnerisch 4.800 Mal am Tag.

Foto: DPWA.de

Das berichtet die in Halle (Saale) erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Sachsen-Anhalts oberster Datenschützer Albert Cohaus bemängelt, dass es dabei keine Überprüfung des Meldedatenzugriffs gibt: „Die Kontrollen, wer da was zu welchem Zweck abfragt, sind unzureichend und müssen geregelt werden“, so Cohaus.

Der automatisierte Meldedatenabruf ist Teil der Digitalisierungsoffensive in der öffentlichen Verwaltung und soll für schnellere Prozesse sorgen. Er ist seit 2022 der Standard. Zuvor mussten Auskünfte schriftlich bei den Meldebehörden angefragt und von diesen erteilt werden. Nur staatliche Stellen dürfen das System nutzen. Dazu gehören zum Beispiel Unikrankenhäuser, nicht aber Privatkliniken.

In Sachsen-Anhalt ist bisher ein Fall eines missbräuchlichen Zugriffs auf die Meldedaten bekannt. Eine Mitarbeiterin der Uniklinik Magdeburg soll Adressdaten für Linksextremisten abgerufen haben Es geht dabei um etwa 300 Zugriffe. Die Gerichtsprozesse laufen noch. Laut Innenministerium habe das Uniklinikum Magdeburg angegeben, „keine geeigneten Vorkehrungen treffen zu können“, um den Missbrauch zu verhindern. Daraufhin habe das Ministerium mitgeteilt, dass ohne Vorkehrungen der Zugang gestrichen wird. Ob das schon geschehen ist, sagte das Ministerium allerdings nicht.

Mitteldeutsche Zeitung

http://www.mz-web.de

BAUERN-PROTESTE IN DEUTSCHLAND: „Die Landwirte kochen! Da ist alles dicht!“ Die aktuelle Lage

BAUERN-PROTESTE IN DEUTSCHLAND: „Die Landwirte kochen! Da ist alles dicht!“ Die aktuelle Lage Die Bauernproteste gegen die Agrarpolitik haben am Montagmorgen zu ersten Behinderungen geführt. In Mecklenburg-Vorpommern etwa blockierten Landwirte landesweit mit Hunderten Traktoren Auffahrten von Autobahnen.

BAUERN-PROTESTE IN DEUTSCHLAND

Unterstützt wurden sie von Speditionsunternehmen, die gegen die Erhöhung der Lkw-Maut protestierten. Im Kreis Cloppenburg in Nordwestniedersachsen wurde eine Bundesstraße von 40 Fahrzeugen blockiert. In Sachsen waren laut Polizei etwa im Raum Dresden einige Autobahnauffahrten nicht nutzbar. Versammlungen gibt es demnach an den Autobahnen A4, A13, A14 und A17. In Berlin war die Lage am frühen Morgen zunächst ruhig. Die ersten Traktoren standen aber schon seit Sonntagabend am Brandenburger Tor. Der Bauernverband hat zu einer Aktionswoche aufgerufen, um gegen die Streichung von Subventionen für die Branche zu demonstrieren. Dabei geht es vor allem um die Steuervergünstigung von Agrardiesel. Eine teilweise Rücknahme der Sparpläne der Bundesregierung reicht dem Verband nicht aus. #bauern #demonstration #deutschland #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzrepo… Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachri… WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/

ARD-DeutschlandTREND: Zufriedenheit mit Olaf Scholz erreicht weiteres Rekordtief

Köln (ots) Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD weiterhin auf 14 Prozent (+-0 im Vgl. zum Dezember 2023). Die Union büßt gegenüber dem Vormonat einen Prozentpunkt ein, wäre aber mit 31 Prozent immer noch stärkste Kraft. Die Grünen lägen bei 13 Prozent (-2), die FDP läge bei 5 Prozent (+1). Die AfD würde einen Prozentpunkt hinzugewinnen und läge mit 22 Prozent weiterhin an zweiter Stelle. Die Linke würde auf 4 Prozent (+1) kommen und läge damit unterhalb der Mandatsschwelle. Auf alle anderen Parteien würden momentan 11 Prozent entfallen, darunter die Freien Wähler mit 3 Prozent. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.321 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTREND von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.

Olaf Scholz (SPD),recorded as part of his government statement in the German Bundestag on the situation in Israel. Berlin, 12 October 2023 Bildrechte: WQDT
Fotograf: imageBROKER / newspixx vario ima

Mit der Arbeit der Bundesregierung zeigen sich weiterhin nur 17 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden (+-0). Eine deutliche Mehrheit (82 Prozent; +-0) ist weniger oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Lediglich unter Anhängern der Grünen, ist eine knappe Mehrheit (51 Prozent) mit der Bundesregierung zufrieden.

Der Zufriedenheitswert von Bundeskanzler Olaf Scholz erreicht ein weiteres Rekordtief. Nur 19 Prozent der Befragten (-1) geben an, mit der Arbeit des SPD-Politikers zufrieden zu sein. Das ist der niedrigste Wert für einen Bundeskanzler im seit 1997 bestehenden ARD-DeutschlandTREND. Auch alle weiteren abgefragten Kabinettsmitglieder büßen Prozentpunkte ein. Während Boris Pistorius (SPD) noch immer von jedem Zweiten (51 Prozent; -1) wohlwollend bewertet wird, sind mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nur 31 Prozent der Befragten (-7) zufrieden. Mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sind 27 Prozent zufrieden (-11 im Vgl. zu Januar 2023). Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) überzeugt derzeit nur jeden Vierten (24 Prozent; -6 im Vgl. zu Dezember 2023) und FPD-Finanzminister Christian Lindner liegt bei 23 Prozent (-4). Mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) sind 12 Prozent (-1 im Vgl. zu Oktober 2022) zufrieden, allerdings gibt auch lediglich jeder Zweite an, ihn zu kennen.

Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) verliert 2 Prozentpunkte (im Vgl. zu Dezember 2023), liegt jedoch mit 30 Prozent weiterhin hinter Boris Pistorius und Annalena Baerbock an dritter Stelle. Mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla sind derzeit 14 Prozent zufrieden (+3 im Vgl. zu November 2023). Der ehemalige Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, liegt bei 13 Prozent (-1 im Vgl. zu Dezember 2023).

Befragungsdaten

  • Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland
  • Fallzahl: 1.321 Befragte
  • Erhebungszeitraum: 02.01.2024 bis 03.01.2024
  • Erhebungsverfahren: Zufallsbasierte Telefon- und Online-Befragung
  • Schwankungsbreite: 2* bis 3** Prozentpunkte

* bei einem Anteilswert von 10% ** bei einem Anteilswert von 50%

Die Fragen im Wortlaut:

  • Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?
  • Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit der Bundesregierung?
  • Sind Sie mit der politischen Arbeit von …sehr zufrieden, zufrieden, weniger zufrieden, gar nicht zufrieden oder kennen Sie ihn bzw. sie nicht?

WDR Westdeutscher Rundfunk

http://www.wdr.de